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Nutzungsbedingungen für die Software Iridion

§1 Geltungsbereich

Iridion ist eine Software zur browserbasierten Nutzung über das Internet. Sie wird unter der Internetdomain „iridion.de“ betrieben und richtet sich vorwiegend an gewerbliche Nutzer. Für die Nutzung der Software gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite, der Web Arts AG in 61348 Bad Homburg v. d. Höhe, Deutschland (im Folgenden: Anbieter) die folgenden Nutzungsbedingungen.
Die Nutzung ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.

§2 Voraussetzungen für die Nutzung der Software

  1. Voraussetzung für die Nutzung der Software ist eine vorherige Registrierung unter Angabe des realen Namens und einer gültigen E-Mail-Adresse.
  2. Es besteht kein Anspruch auf die Zulassung zur Nutzung der Software.
  3. Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§3 Leistungen des Anbieters

  1. Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Daten und Inhalte mit der Software zu verarbeiten, in der Software zu speichern und anderen registrierten Nutzern zugänglich zu machen.
  2. Der Anbieter stellt den Nutzern die Software im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinaus gehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
  3. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der in der Software und auf der Website bereit gestellten Inhalte.
  4. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf die Eignung der Software für einen bestimmten Zweck. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf Fehlerfreiheit, auf die Verfügbarkeit bestimmter Funktionen oder eine bestimmte Arbeitsweise. Es steht dem Anbieter jederzeit frei, die Software nach eigenem Ermessen zu verändern.

§4 Datenschutz

  1. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, innerhalb eines durch Login geschützten Bereiches eigenständig Daten zu erfassen, zu verarbeiten und in der Software zu speichern. Diese Daten sind anderen registrierten Nutzern innerhalb des jeweiligen Software-Accounts zugänglich. Die Zulassung („Einladen“) neuer Nutzer zu einem Software-Account und die Vergabe von Administrations-Berechtigungen erfolgt auf eigene Verantwortung derjenigen Nutzer, die über Administrationsberechtigungen verfügen. Der Betreiber dieses Angebots wird die erfassten Daten nur im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an Dritte weitergeben, die zur vertraulichen Behandlung der Daten verpflichtet wurden.
  2. Der Anbieter kann die erfassten Daten im Rahmen des Kundensupports oder zur Erbringung von Beratungsdienstleistungen für den jeweiligen Kunden nutzen. Darüber hinaus ist er berechtigt, aus den Daten allgemeine, anonyme Nutzungsstatistiken anzufertigen und zum Zwecke der Optimierung des Angebots Rückschlüsse über Nutzungspräferenzen und die Nutzung von Softwarefunktionen aus den Daten zu ziehen.

§5 Haftungsausschluss

  1. Schadenersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.
  2. Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schaden­ersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schaden­ersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

§6 Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Inhalte zu veröffentlichen, in der Software zu verarbeiten oder anderen Nutzern der Software zugänglich zu machen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Inhalte mit Hilfe der Software anderen Nutzern zugänglich zu machen,
    • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
    • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
    • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
    • die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben,

    sowie weiter keine Inhalte mit Hilfe der Software zu veröffentlichen, die Werbung enthalten.

  1. Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
  2. Der Anbieter hat das Recht, Daten und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.
  3. Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.
  4. Der Nutzer ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Sicherheitskopien von seinen in der Software verwalteten Informationen anzufertigen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf die Verfügbarkeit in der Software gespeicherter Informationen.

§7 Beendigung des Nutzungsvertrags

  1. Der Nutzer kann die Nutzung der Software durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird der Anbieter daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.
  2. Der Anbieter ist berechtigt, den Account eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.
  3. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und den Account ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
  4. Der Anbieter ist nach Beendigung eines Accounts berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung eines Accounts die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§8 Änderung oder Einstellung des Angebots

  1. Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.
  2. Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.

§9 Rechtswahl, Gerichtsstand, Erfüllungsort

  1. Erfüllungsort für diesen Vertrag ist der jeweilige Sitz von Web Arts, derzeit 61348 Bad Homburg vor der Höhe.
  2. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (UN Kaufrecht) sind ausgeschlossen, auch wenn der Vertragspartner seinen Firmensitz im Ausland hat.
  3. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen Web Arts und Vertragspartnern, soweit der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist, ist Bad Homburg vor der Höhe.
  4. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Vertragspartners aus dem mit Web Arts geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung von Web Arts.

§10 Schlussbestimmungen

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich bereits jetzt, sich auf eine die unwirksame Klausel ersetzende wirksame Klausel zu einigen, die dem wirtschaftlichen Zweck und der Intension der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

§11 Payment


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erfolgt durch:

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1, Place du Marché
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Geschäftsführer:
Heiko Strauß
Ramona Spies

§12 Lizenzvereinbarungen

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